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Markenschutz

Produktpiraterie, Fälschungen und Grenzbeschlagnahme

Fälschungen schaden Umsatz, Ruf und oft der Verbrauchersicherheit. Mit Grenzbeschlagnahmeantrag, Online-Überwachung und schnellem rechtlichem Vorgehen stoppen wir Fälschungen an der EU-Außengrenze und im Internet.

1 Antragfür mehrere EU-Staaten

1 JahrGeltung, verlängerbar

10 ArbeitstageReaktionsfrist

Abstraktes Gemälde – Original und Kopie

Der Zoll als Partner

Nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 kann der Zoll Waren zurückhalten, die im Verdacht stehen, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen. Rechteinhaber stellen einen Grenzbeschlagnahmeantrag – national (in Deutschland bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz) oder als Unionsantrag für mehrere Mitgliedstaaten, insbesondere bei Unionsmarken.

  • Vorbereitung und Stellung nationaler und Unionsanträge
  • Produktleitfäden für den Zoll: Original- und Fälschungsmerkmale, Verpackung, Vertriebswege
  • Schnelle Reaktion auf Zurückhaltungen – Frist zehn Arbeitstage (drei bei verderblichen Waren)
  • Vereinfachtes Vernichtungsverfahren ohne Gerichtsverfahren
  • Kleinsendungsverfahren für Post- und Kuriersendungen
  • Zivil- und strafrechtliche Folgemaßnahmen

Online und auf Marktplätzen

Fälschungen werden heute überwiegend online verkauft. Wir kombinieren Markenrechte mit den Meldeverfahren der Plattformen, setzen Auskunftsansprüche durch und verfolgen Wiederholungstäter gerichtlich. Nach dem Digital Services Act müssen Plattformen effiziente Meldewege bieten.

Was der Zoll von Ihnen braucht

Eingetragene Rechte, Fotos von Originalen und Verpackungen mit Sicherheitsmerkmalen, bekannte Fälschungsmerkmale, Routen und Preisniveaus, autorisierte Hersteller und Händler sowie einen erreichbaren Ansprechpartner. Wir bereiten diese Informationen mit Ihnen auf und aktualisieren sie bei neuen Fälschungsmustern.

Ablauf nach einer Zurückhaltung

Rechteinhaber und Anmelder werden benachrichtigt. Der Rechteinhaber kann Muster prüfen und muss binnen zehn Arbeitstagen die Verletzung bestätigen. Stimmt der Anmelder der Vernichtung zu oder widerspricht er nicht, werden die Waren unter Zollaufsicht vernichtet. Widerspricht er, muss binnen der Frist ein Gerichtsverfahren eingeleitet werden.

Prävention

Eine nachhaltige Strategie kombiniert Schutzrechte in den relevanten Ländern einschließlich Herstellungsländern, jährlich verlängerte Zollanträge, Online-Überwachung, schnelle Reaktionswege und klare Markenklauseln in Vertriebsverträgen.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Zoll

Gefälschte Ersatzteile im Hamburger Hafen

Ausgangslage: Der Zollantrag eines Maschinenbauers führte zur Zurückhaltung eines Containers mit gefälschten Filtern.

Unser Vorgehen: Bestätigung der Verletzung binnen zehn Tagen, Zustimmung zum vereinfachten Verfahren.

Ergebnis: Vernichtung auf Kosten des Importeurs; Auskunft über die Lieferkette.

Kleinsendungen

Hunderte Pakete mit gefälschtem Zubehör

Ausgangslage: Der Zoll hielt wiederholt kleine Pakete aus Online-Bestellungen zurück.

Unser Vorgehen: Kleinsendungsverfahren und Standard-Reaktionsablauf.

Ergebnis: Routinemäßige Vernichtung mit minimalem Aufwand.

Marktplatz

Löschkampagne auf mehreren Plattformen

Ausgangslage: Fälschungen einer Kosmetikmarke tauchten auf Marktplätzen und Social Media auf.

Unser Vorgehen: Plattformmeldungen, Abmahnungen und Auskunftsansprüche.

Ergebnis: Über 300 Angebote gelöscht; zwei Hauptverkäufer gaben Unterlassungserklärungen ab.

Häufige Fragen

Kostet ein Zollantrag Amtsgebühren?

Nein. Der Rechteinhaber trägt jedoch ggf. Lager- und Vernichtungskosten, die er vom Verletzer ersetzt verlangen kann.

Brauche ich eine Unionsmarke für den Unionsantrag?

Der Unionsantrag steht für EU-weit wirkende Rechte wie Unionsmarken zur Verfügung; nationale Rechte werden über nationale Anträge geschützt.

Wie lange gilt ein Zollantrag?

Bis zu einem Jahr, verlängerbar.

Ist Strafverfolgung möglich?

Ja, Markenpiraterie ist in Deutschland strafbar; gewerbsmäßiges Handeln wird härter bestraft.

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