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Abmahnungen

Markenrechtliche Abmahnung – erhalten oder aussprechen

Markenstreitigkeiten beginnen in Deutschland meist mit einer Abmahnung: Aufforderung zur Unterlassung, strafbewehrte Unterlassungserklärung und Kostenerstattung – oft binnen weniger Tage. Nicht ignorieren, aber auch nicht ungeprüft unterschreiben.

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Tagetypische Fristen

modifiziertErklärungen schützen Sie

Besprechungsraum

Sie haben eine Abmahnung erhalten

Eine Abmahnung ist keine Gerichtsentscheidung, aber ein ernster Schritt. Reagieren Sie nicht rechtzeitig, kann der Absender eine einstweilige Verfügung beantragen – oft ohne Sie anzuhören. Andererseits sind die vorformulierten Unterlassungserklärungen häufig zu weit, die Kosten zu hoch und die Rechte nicht immer wirksam.

Unsere Prüfung

  • Ist die Abmahnung berechtigt? Rechtsbestand, Schutzumfang und Benutzung der Marke, Verwechslungsgefahr, Einwendungen
  • Sind die Fristen angemessen und verlängerbar?
  • Ist die Erklärung akzeptabel – oder sollte eine modifizierte abgegeben werden?
  • Sind Kosten und Schadensersatz der Höhe nach berechtigt?
  • Gibt es Gegenansprüche, etwa wegen unberechtigter Abmahnung?

Typische Optionen

  1. Zurückweisung einer unbegründeten Abmahnung – ggf. mit Schutzschrift.
  2. Modifizierte Unterlassungserklärung nach „Hamburger Brauch“, ohne Schuldanerkenntnis.
  3. Verhandlungslösung – Aufbrauchfrist, Abgrenzung, Rebranding-Plan, reduzierte Kosten.
  4. Gegenangriff – Verfalls- oder Nichtigkeitsantrag gegen die Marke des Absenders.

Was Sie sofort tun sollten

Frist notieren, den Absender nicht ohne Beratung kontaktieren, Unterlagen sichern (seit wann, wo, für welche Produkte?), eigene Rechte prüfen und die Erklärung nicht vor Prüfung unterschreiben. Die Unterlassungserklärung ist ein Vertrag ohne zeitliche Begrenzung; eine gut formulierte modifizierte Erklärung beschreibt das verbotene Verhalten präzise und beschränkt sich auf das rechtlich Notwendige.

Selbst abmahnen

Wird Ihre Marke verletzt, ist eine fundierte Abmahnung oft die schnellste Lösung. Wir sichern Beweise, formulieren Abmahnung und Erklärung und wahren die Dringlichkeit für eine Verfügung. Unberechtigte Schutzrechtsabmahnungen können Schadensersatz auslösen – deshalb prüfen wir vorher Rechtsbestand und Schutzumfang.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Onlineshop

Modifizierte Erklärung, halbe Kosten

Ausgangslage: Ein britischer Händler wurde wegen einer Marke in Keywords und Produkttiteln abgemahnt.

Unser Vorgehen: Trennung zulässiger und unzulässiger Nutzung, modifizierte Erklärung, Streitwert bestritten.

Ergebnis: Erledigung binnen drei Wochen, weniger als die Hälfte der geforderten Kosten.

Unbegründet

Abmahnung aus unbenutzter Marke

Ausgangslage: Ein Start-up sollte seinen Namen aus einer älteren Marke aufgeben.

Unser Vorgehen: Recherche ergab fünf Jahre Nichtbenutzung; Zurückweisung und angekündigter Verfallsantrag.

Ergebnis: Der Absender zog seine Ansprüche zurück.

Aufbrauchfrist

Rebranding mit Übergangsfrist

Ausgangslage: Ein Hersteller war berechtigt abgemahnt, hatte aber große Verpackungsbestände.

Unser Vorgehen: Sechs Monate Aufbrauchfrist und Verzicht auf Schadensersatz gegen schnelle Erklärung.

Ergebnis: Geordnetes Rebranding ohne Lieferunterbrechung.

Häufige Fragen

Soll ich die beigefügte Erklärung unterschreiben?

Nicht ungeprüft. Sie bindet lebenslang und ist strafbewehrt; meist ist eine engere, modifizierte Erklärung besser.

Was passiert, wenn ich nicht reagiere?

Der Absender kann eine einstweilige Verfügung beantragen – meist teurer als eine außergerichtliche Lösung.

Kann die Frist verlängert werden?

Oft um einige Tage, wenn rechtzeitig und begründet beantragt; das übernehmen wir.

Muss ich die geforderten Kosten zahlen?

Nur bei berechtigter Abmahnung und korrekter Höhe; vieles ist verhandelbar.

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