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Namen im Geschäftsverkehr und online

Firmennamen, Unternehmenskennzeichen und Domainstreitigkeiten

In Deutschland ist ein Firmenname ab der ersten Benutzung im Geschäftsverkehr geschützt – auch ohne Eintragung. Zusammen mit Marken und Domains bildet er die Identität Ihres Unternehmens. Wir prüfen, schützen und setzen Namen offline und online durch.

§ 5, § 15MarkenG Unternehmenskennzeichen

UDRPfür gTLDs

DENICDispute-Eintrag für .de

Abstraktes Gemälde in der Kanzlei

Firmennamen und Unternehmenskennzeichen

Nach §§ 5, 15 MarkenG sind Unternehmenskennzeichen ab Benutzungsaufnahme geschützt, wenn sie unterscheidungskräftig sind. Der Schutz reicht so weit wie die Geschäftstätigkeit – lokal oder bundesweit. Firmennamen können daher spätere Marken blockieren; umgekehrt kann eine eingetragene Marke die Nutzung eines späteren Firmennamens verbieten. Das Handelsregister prüft nur identische Namen am selben Ort.

  • Prüfung neuer Firmennamen gegen Marken und bestehende Unternehmenskennzeichen
  • Eintragung des Firmennamens als Marke für bundesweiten Schutz
  • Durchsetzung gegen verwechslungsfähige Firmennamen
  • Werktitel von Zeitschriften, Software, Apps und Spielen

Domainnamen

  • gTLDs (.com, .net, .shop): UDRP-Verfahren vor der WIPO – schnell, schriftlich, günstig
  • .eu: ADR-Verfahren vor dem Tschechischen Schiedsgericht
  • .de: kein ADR; der DENIC-Dispute blockiert Übertragungen und sichert den Vorrang; Durchsetzung vor deutschen Gerichten
  • Ansprüche aus Marke, Unternehmenskennzeichen und Namensrecht (§ 12 BGB)

Werktitel und Domainstrategie

Titel von Zeitschriften, Büchern, Software, Apps und Spielen sind als Werktitel ab Erscheinen oder Titelschutzanzeige geschützt. Eine Domainstrategie sichert die Marke in den wichtigsten Endungen und Tippfehlervarianten – auf das Unternehmen registriert, zentral verwaltet. Eine eingetragene Marke stärkt auch bei Social-Media-Handles Ihre Position.

Vorgehen

  1. Analyse der Rechte: Marken, Firmennamen, Namen, Benutzung.
  2. Sicherung: DENIC-Dispute, Beweise zur Domainnutzung.
  3. Außergerichtliche Aufforderung zur Übertragung oder Löschung.
  4. UDRP/ADR oder Klage, wenn nötig.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Domain

UDRP für eine Tippfehler-.com

Ausgangslage: Ein Dritter registrierte eine falsch geschriebene Domain und leitete auf einen Wettbewerber um.

Unser Vorgehen: UDRP-Beschwerde bei der WIPO.

Ergebnis: Übertragung binnen etwa zwei Monaten.

.de-Domain

Rückholung mit DENIC-Dispute

Ausgangslage: Eine frühere Agentur hielt die .de-Domain der neuen Marke.

Unser Vorgehen: DENIC-Dispute und Geltendmachung von Marken- und Namensrechten.

Ergebnis: Freiwillige Übertragung ohne Gerichtsverfahren.

Firmenname

Lokales Kennzeichen gegen bundesweite Marke

Ausgangslage: Vor einer bundesweiten Expansion fand sich ein lokales Unternehmen mit ähnlichem Namen.

Unser Vorgehen: Bewertung des räumlichen Schutzbereichs, regionale Abgrenzung.

Ergebnis: Bundesweite Expansion; das lokale Unternehmen behielt seinen Namen in seiner Region.

Häufige Fragen

Schützt der Handelsregistereintrag meinen Namen?

Nur gegen identische Namen am selben Ort. Schutz gegen ähnliche Namen ergibt sich aus der Benutzung und verlässlicher aus einer eingetragenen Marke.

Wie lange dauert ein UDRP-Verfahren?

Etwa zwei Monate.

Gibt es ein UDRP für .de?

Nein; hier gelten DENIC-Dispute und Zivilgerichte.

Gibt es im UDRP Schadensersatz?

Nein, nur Übertragung oder Löschung; Schadensersatz erfordert ein Gerichtsverfahren.

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