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Markenanmeldung · Weltweit

Internationale Markenanmeldung nach dem Madrider System

Mit einer internationalen Anmeldung über DPMA oder EUIPO können Sie über 130 Mitgliedsländer des Madrider Protokolls benennen. Wir planen Ihr internationales Portfolio, melden bei der WIPO an und koordinieren lokale Kollegen weltweit.

130+Länder über Madrid

653 CHFWIPO-Grundgebühr (s/w)

12–18 MonatePrüfungsfrist der Ämter

Flur mit Kunst in der Kanzlei horak

So funktioniert das Madrider System

Eine internationale Registrierung (IR) ist ein Bündel nationaler oder regionaler Rechte, die über eine einzige Anmeldung bei der WIPO in Genf erlangt werden. Sie muss auf einer deutschen oder EU-Anmeldung bzw. -Eintragung beruhen – der Basismarke. Jedes benannte Land prüft nach eigenem Recht und kann binnen zwölf oder achtzehn Monaten den Schutz verweigern. Änderungen, Verlängerungen und nachträgliche Benennungen werden zentral bei der WIPO eingetragen.

  • Eine Anmeldung, eine Sprache, Gebühren in Schweizer Franken
  • Nachträgliche Benennung weiterer Länder jederzeit
  • Zentrale Verlängerung alle zehn Jahre
  • Besonders kosteneffizient bei schrittweiser Expansion

Was sorgfältig geplant werden muss

In den ersten fünf Jahren hängt die IR von der Basismarke ab. Wird diese – etwa nach einem Widerspruch – eingeschränkt oder gelöscht, fällt die IR mit („Zentralangriff“); eine Umwandlung in nationale Anmeldungen ist möglich, aber teuer. Eine robuste Basismarke und ein für alle Zielländer taugliches Verzeichnis sind daher entscheidend. Länder außerhalb des Madrider Systems erfordern nationale Anmeldungen.

Portfolio-Planung in drei Stufen

  • Kernmärkte mit vollem Schutz für alle relevanten Waren und Dienstleistungen
  • Wachstumsmärkte mit Schutz für Kernprodukte, später per nachträglicher Benennung erweitert
  • Defensive Anmeldungen in Herstellungsländern und Ländern mit hohem Fälschungsrisiko

USA, China, Vereinigtes Königreich

USA: Das USPTO verlangt präzise Waren- und Dienstleistungsangaben und eine Benutzungserklärung zwischen dem fünften und sechsten Jahr. China: Es gilt das Erstanmelderprinzip; Markenpiraterie ist ein reales Risiko, Unterklassen und Transliterationen sind zu bedenken. Vereinigtes Königreich: Seit dem Brexit separat zu benennen.

Schutzverweigerungen und Kosten

Eine vorläufige Schutzverweigerung ist nicht das Ende: Wir koordinieren Stellungnahmen mit unseren Korrespondenten und empfehlen, ob argumentiert, eingeschränkt oder verzichtet werden sollte. Die WIPO berechnet 653 CHF Grundgebühr (903 CHF farbig) zzgl. Ländergebühren. Unser Festpreis beginnt bei 599 € netto; vorab erhalten Sie eine vollständige Gebührenberechnung.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Maschinenbau

Schutz in elf Exportmärkten

Ausgangslage: Ein deutscher Maschinenbauer exportierte in elf Länder, hatte aber nur eine deutsche Marke.

Unser Vorgehen: Eine IR auf Basis der deutschen Marke, Verzeichnis für USA und China angepasst, zwei Schutzverweigerungen mit Korrespondenten bearbeitet.

Ergebnis: Schutz in allen Ländern zu etwa einem Drittel der Kosten nationaler Anmeldungen.

Mode

Schutzverweigerung in Japan

Ausgangslage: Ein spanisches Modelabel erhielt in Japan eine vorläufige Schutzverweigerung.

Unser Vorgehen: Einschränkung der Waren und Argumentation zur Unterschiedlichkeit der Zeichen mit unserem japanischen Kollegen.

Ergebnis: Die Verweigerung wurde für Bekleidung zurückgenommen.

Zentralangriff

Rettung einer IR

Ausgangslage: Ein Widerspruch bedrohte die Basismarke eines Medizinprodukteherstellers.

Unser Vorgehen: Verhandelte Einschränkung der Basismarke und vorbereitete Umwandlung als Rückfalloption.

Ergebnis: Die IR überstand die Abhängigkeitsfrist ohne Rechtsverlust.

Lateinamerika

Mischstrategie

Ausgangslage: Eine Lebensmittelmarke brauchte Schutz in Brasilien, Mexiko, Argentinien und Chile.

Unser Vorgehen: Madrid-Benennung für Brasilien und Mexiko, nationale Anmeldungen in Argentinien und Chile.

Ergebnis: Alle vier Marken eingetragen, zentral aus Hannover verwaltet.

Häufige Fragen

Brauche ich zuerst eine deutsche oder EU-Marke?

Ja, die IR muss auf einer Anmeldung oder Eintragung beim Ursprungsamt beruhen – für unsere Mandanten meist DPMA oder EUIPO.

Kann ich später Länder hinzufügen?

Ja, durch nachträgliche Benennung, solange die IR besteht.

Gilt die IR weltweit?

Nein, nur in den benannten Ländern, in denen der Schutz nicht verweigert wird.

Was kostet eine IR für fünf Länder?

Das hängt von den Ländergebühren ab. Wir berechnen sie vorab mit dem WIPO-Gebührenrechner.

Ist Madrid immer günstiger?

Für drei oder mehr Länder meist ja; für einzelne Länder mit Besonderheiten können nationale Anmeldungen praktischer sein.

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