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Verträge

Markenlizenz, Markenübertragung und Abgrenzungsvereinbarungen

Marken sind Vermögenswerte: Sie lassen sich lizenzieren, verkaufen, verpfänden und teilen. Gut gestaltete Verträge schaffen Erträge und vermeiden Streit. Wir entwerfen und verhandeln Markenverträge auf Deutsch und Englisch.

Lizenzexklusiv oder einfach

Übertragungmit oder ohne Geschäftsbetrieb

Abgrenzungstatt Prozess

Gemälde einer Tänzerin in der Kanzlei

Verträge, die wir entwerfen und verhandeln

  • Lizenzverträge: exklusiv, allein oder einfach; Gebiet, Produkte, Lizenzgebühren, Qualitätskontrolle, Unterlizenzen, Kündigung
  • Kauf- und Übertragungsverträge: mit oder ohne Geschäftsbetrieb, Gewährleistungen, Kaufpreis, Umschreibung
  • Abgrenzungsvereinbarungen: Regeln für die parallele Nutzung ähnlicher Marken, oft zur Beilegung von Widersprüchen
  • Zustimmungserklärungen zur Überwindung von Hindernissen bei ausländischen Ämtern
  • Franchise- und Vertriebsverträge: Markenklauseln, lokale Eintragungen, Pflichten nach Vertragsende
  • Sicherheiten: Verpfändung und Sicherungsübertragung von Marken

Rechtlicher Rahmen

Marken können unabhängig vom Geschäftsbetrieb übertragen und lizenziert werden (§§ 27, 30 MarkenG; Art. 20, 25 UMV). Lizenzen sind in den deutschen und EU-Registern eintragbar. Ein Lizenznehmer kann nur mit Zustimmung des Inhabers klagen; der ausschließliche Lizenznehmer einer Unionsmarke unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne. Kartellrechtliche Grenzen gelten etwa für Gebietsbeschränkungen und Nichtangriffsklauseln.

Kernklauseln eines Lizenzvertrags

  1. Präzise Bestimmung von Marken, Waren, Dienstleistungen und Gebieten.
  2. Qualitätskontrolle – schützt den Ruf und sichert die rechtserhaltende Benutzung.
  3. Wer meldet an, erhält aufrecht und setzt durch – und wer trägt die Kosten?
  4. Berichts-, Prüf- und Lizenzgebührenregeln, die in der Praxis funktionieren.
  5. Kündigung, Aufbrauchfristen und Rückübertragung lokaler Eintragungen.

Abgrenzungs- und Übertragungsverträge

Eine Abgrenzungsvereinbarung regelt Benutzungsfelder, Gestaltung, gegenseitigen Nichtangriff, künftige Anmeldungen und Streitbeilegung – und kann Jahrzehnte halten. Ein Kaufvertrag sollte Marken präzise benennen, Gewährleistungen zu Inhaberschaft und Lastenfreiheit enthalten, Domains und Social-Media-Konten einbeziehen und die Umschreibung in allen Registern regeln. Steuerliche Aspekte (Verrechnungspreise, Quellensteuer) stimmen wir mit Steuerberatern ab. Unsere Musterverträge (englisch) geben einen ersten Eindruck.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Lizenz

Markenlizenz für eine Modekollaboration

Ausgangslage: Eine deutsche Outdoormarke lizenzierte an einen italienischen Bekleidungshersteller.

Unser Vorgehen: Exklusive, befristete Lizenz mit Qualitätsfreigaben, Mindestlizenzgebühr und Aufbrauchregel.

Ergebnis: Termingerechter Start; Lizenz beim EUIPO eingetragen.

Erwerb

Markenkauf aus der Insolvenz

Ausgangslage: Ein Mandant wollte eine bekannte Marke vom Insolvenzverwalter erwerben.

Unser Vorgehen: Kurze Due Diligence, Kaufvertrag, Umschreibung in vier Registern.

Ergebnis: Nahtlose Weiternutzung der Marke.

Abgrenzung

Zwei Marken, eine Lösung

Ausgangslage: Zwei Unternehmen verschiedener Branchen hatten gegenseitig Widerspruch eingelegt.

Unser Vorgehen: Abgrenzungsvereinbarung mit getrennten Waren und Gestaltungsregeln.

Ergebnis: Beide Widersprüche zurückgenommen, jahrelange Verfahren vermieden.

Zustimmung

Letter of Consent für die USA

Ausgangslage: Eine US-Anmeldung scheiterte an der Marke einer Konzerngesellschaft eines Geschäftspartners.

Unser Vorgehen: Detaillierte Zustimmungsvereinbarung nach USPTO-Anforderungen.

Ergebnis: Zurückweisung aufgehoben, Marke eingetragen.

Häufige Fragen

Muss eine Lizenz eingetragen werden?

Nein, sie ist auch ohne Eintragung wirksam; die Eintragung ist aber für Transparenz, Insolvenz und Durchsetzung empfehlenswert.

Kann ich eine Marke nur für einige Waren übertragen?

Ja, eine Teilübertragung ist möglich; die Marke wird dann geteilt.

Zählt Benutzung durch den Lizenznehmer?

Ja, Benutzung mit Zustimmung des Inhabers erhält die Marke.

Ist Schriftform vorgeschrieben?

Nicht gesetzlich, aber dringend empfohlen.

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