Verträge
Markenlizenz, Markenübertragung und Abgrenzungsvereinbarungen
Marken sind Vermögenswerte: Sie lassen sich lizenzieren, verkaufen, verpfänden und teilen. Gut gestaltete Verträge schaffen Erträge und vermeiden Streit. Wir entwerfen und verhandeln Markenverträge auf Deutsch und Englisch.
Lizenzexklusiv oder einfach
Übertragungmit oder ohne Geschäftsbetrieb
Abgrenzungstatt Prozess

Verträge, die wir entwerfen und verhandeln
- Lizenzverträge: exklusiv, allein oder einfach; Gebiet, Produkte, Lizenzgebühren, Qualitätskontrolle, Unterlizenzen, Kündigung
- Kauf- und Übertragungsverträge: mit oder ohne Geschäftsbetrieb, Gewährleistungen, Kaufpreis, Umschreibung
- Abgrenzungsvereinbarungen: Regeln für die parallele Nutzung ähnlicher Marken, oft zur Beilegung von Widersprüchen
- Zustimmungserklärungen zur Überwindung von Hindernissen bei ausländischen Ämtern
- Franchise- und Vertriebsverträge: Markenklauseln, lokale Eintragungen, Pflichten nach Vertragsende
- Sicherheiten: Verpfändung und Sicherungsübertragung von Marken
Rechtlicher Rahmen
Marken können unabhängig vom Geschäftsbetrieb übertragen und lizenziert werden (§§ 27, 30 MarkenG; Art. 20, 25 UMV). Lizenzen sind in den deutschen und EU-Registern eintragbar. Ein Lizenznehmer kann nur mit Zustimmung des Inhabers klagen; der ausschließliche Lizenznehmer einer Unionsmarke unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne. Kartellrechtliche Grenzen gelten etwa für Gebietsbeschränkungen und Nichtangriffsklauseln.
Kernklauseln eines Lizenzvertrags
- Präzise Bestimmung von Marken, Waren, Dienstleistungen und Gebieten.
- Qualitätskontrolle – schützt den Ruf und sichert die rechtserhaltende Benutzung.
- Wer meldet an, erhält aufrecht und setzt durch – und wer trägt die Kosten?
- Berichts-, Prüf- und Lizenzgebührenregeln, die in der Praxis funktionieren.
- Kündigung, Aufbrauchfristen und Rückübertragung lokaler Eintragungen.
Abgrenzungs- und Übertragungsverträge
Eine Abgrenzungsvereinbarung regelt Benutzungsfelder, Gestaltung, gegenseitigen Nichtangriff, künftige Anmeldungen und Streitbeilegung – und kann Jahrzehnte halten. Ein Kaufvertrag sollte Marken präzise benennen, Gewährleistungen zu Inhaberschaft und Lastenfreiheit enthalten, Domains und Social-Media-Konten einbeziehen und die Umschreibung in allen Registern regeln. Steuerliche Aspekte (Verrechnungspreise, Quellensteuer) stimmen wir mit Steuerberatern ab. Unsere Musterverträge (englisch) geben einen ersten Eindruck.
Praxisbeispiele
Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.
Lizenz
Markenlizenz für eine Modekollaboration
Ausgangslage: Eine deutsche Outdoormarke lizenzierte an einen italienischen Bekleidungshersteller.
Unser Vorgehen: Exklusive, befristete Lizenz mit Qualitätsfreigaben, Mindestlizenzgebühr und Aufbrauchregel.
Ergebnis: Termingerechter Start; Lizenz beim EUIPO eingetragen.
Erwerb
Markenkauf aus der Insolvenz
Ausgangslage: Ein Mandant wollte eine bekannte Marke vom Insolvenzverwalter erwerben.
Unser Vorgehen: Kurze Due Diligence, Kaufvertrag, Umschreibung in vier Registern.
Ergebnis: Nahtlose Weiternutzung der Marke.
Abgrenzung
Zwei Marken, eine Lösung
Ausgangslage: Zwei Unternehmen verschiedener Branchen hatten gegenseitig Widerspruch eingelegt.
Unser Vorgehen: Abgrenzungsvereinbarung mit getrennten Waren und Gestaltungsregeln.
Ergebnis: Beide Widersprüche zurückgenommen, jahrelange Verfahren vermieden.
Zustimmung
Letter of Consent für die USA
Ausgangslage: Eine US-Anmeldung scheiterte an der Marke einer Konzerngesellschaft eines Geschäftspartners.
Unser Vorgehen: Detaillierte Zustimmungsvereinbarung nach USPTO-Anforderungen.
Ergebnis: Zurückweisung aufgehoben, Marke eingetragen.
Häufige Fragen
Muss eine Lizenz eingetragen werden?
Nein, sie ist auch ohne Eintragung wirksam; die Eintragung ist aber für Transparenz, Insolvenz und Durchsetzung empfehlenswert.
Kann ich eine Marke nur für einige Waren übertragen?
Ja, eine Teilübertragung ist möglich; die Marke wird dann geteilt.
Zählt Benutzung durch den Lizenznehmer?
Ja, Benutzung mit Zustimmung des Inhabers erhält die Marke.
Ist Schriftform vorgeschrieben?
Nicht gesetzlich, aber dringend empfohlen.
Aktuelle Fachbeiträge
Unsere Fachbeiträge zur Markenpraxis 2026 erscheinen auf Englisch.
Online-Formulare
Marke anmelden oder verteidigen – mit Markenanwälten aus Deutschland
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