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Durchsetzung

Markenverletzung und Markenprozess in Deutschland

Deutschland ist einer der wichtigsten Gerichtsstände für Markenstreitigkeiten in Europa: spezialisierte Kammern, schnelle einstweilige Verfügungen und berechenbare Rechtsprechung. Unsere Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz setzen Markenrechte durch und verteidigen sie.

Tagebis zur einstweiligen Verfügung

EU-weitVerbote aus Unionsmarken

3 Methodender Schadensberechnung

Terrakotta-Krieger – das Original verteidigen

Ihre Ansprüche als Markeninhaber

  • Unterlassung jeder weiteren Benutzung identischer oder verwechslungsfähiger Zeichen
  • Auskunft über Herkunft und Vertriebswege, auch gegenüber Dritten
  • Schadensersatz nach Wahl: konkreter Schaden, Lizenzanalogie oder Verletzergewinn
  • Vernichtung und Rückruf verletzender Produkte
  • Kostenerstattung einschließlich berechtigter Abmahnkosten

Typischer Ablauf

  1. Beweissicherung: Testkäufe, Screenshots, notarielle Dokumentation.
  2. Abmahnung: Aufforderung zur strafbewehrten Unterlassungserklärung.
  3. Einstweilige Verfügung: bei Weigerung und Dringlichkeit binnen Tagen, oft ohne mündliche Verhandlung.
  4. Hauptsacheklage: für Schadensersatz, Auskunft oder bei Widerspruch gegen die Verfügung.
  5. Vollstreckung: Ordnungsgelder, Zollmaßnahmen, Rückruf.

Dringlichkeit ist entscheidend: Gerichte erwarten den Verfügungsantrag in der Regel binnen etwa ein bis zwei Monaten ab Kenntnis.

Was ist eine Markenverletzung?

Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr ohne Zustimmung bei Doppelidentität, Verwechslungsgefahr oder unlauterer Ausnutzung bzw. Beeinträchtigung einer bekannten Marke – auch für unähnliche Waren. Typische Handlungen: Anbringen auf Waren, Anbieten, Inverkehrbringen, Ein- und Ausfuhr, Werbung und häufig die Nutzung als Keyword ohne klaren Herkunftshinweis.

EU-weite Durchsetzung und Verteidigung

Aus einer Unionsmarke kann ein Unionsmarkengericht ein Verbot für die gesamte EU erlassen. Wir verteidigen auch Unternehmen, denen eine Verletzung vorgeworfen wird: durch Prüfung von Rechtsbestand und Benutzung der Klagemarke, Einwendungen (Erschöpfung, beschreibende Benutzung, ältere Rechte), Widerklagen und – wo sinnvoll – frühe Vergleiche. Eine Schutzschrift im zentralen Register kann eine Verfügung ohne Anhörung verhindern.

Kosten

Gerichts- und Anwaltskosten richten sich nach dem Streitwert, der in Markensachen oft zwischen 50.000 € und mehreren Hunderttausend Euro liegt. Der Unterlegene erstattet die gesetzlichen Gebühren des Gewinners. Wir besprechen Budget und Kostenrisiko vor jedem Schritt.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Einstweilige Verfügung

Nachahmung auf einer Messe

Ausgangslage: Ein Wettbewerber stellte Produkte mit verwechslungsfähiger Marke auf einer deutschen Messe aus.

Unser Vorgehen: Dokumentation am ersten Messetag, Verfügungsantrag, Zustellung am Stand.

Ergebnis: Die Produkte verschwanden noch in derselben Woche vom Stand.

Schadensersatz

Lizenzanalogie nach Online-Verletzung

Ausgangslage: Ein Onlinehändler verkaufte zwei Jahre unter der Marke eines Mandanten.

Unser Vorgehen: Auskunftsanspruch, Umsatzermittlung, Schadensberechnung per Lizenzanalogie.

Ergebnis: Vergleich mit erheblicher Zahlung und Vernichtung der Restbestände.

EU-weit

Ein Verbot für 27 Länder

Ausgangslage: Ein chinesischer Anbieter verkaufte Fälschungen auf mehreren EU-Marktplätzen.

Unser Vorgehen: EU-weite Verfügung eines deutschen Unionsmarkengerichts.

Ergebnis: Die Marktplätze löschten die Angebote europaweit.

Verteidigung

Unbegründete Klage abgewehrt

Ausgangslage: Ein Mandant wurde wegen eines Produktnamens verklagt.

Unser Vorgehen: Nachweis schwacher Kennzeichnungskraft und Nichtbenutzung, Widerklage.

Ergebnis: Klage zurückgenommen, Kläger trug die Kosten.

Häufige Fragen

Wie schnell erhalte ich eine einstweilige Verfügung?

In dringenden Fällen binnen weniger Tage – der Antrag muss aber zügig nach Kenntnis gestellt werden.

Was kostet ein Markenprozess?

Abhängig vom Streitwert; der Unterlegene erstattet die gesetzlichen Gebühren. Wir schätzen die Kosten vorab.

Kann ich einen ausländischen Onlineshop in Deutschland verklagen?

Ja, wenn der Shop auf deutsche Kunden ausgerichtet ist.

Wie lange dauert eine Hauptsacheklage?

In erster Instanz meist neun bis achtzehn Monate.

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