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Für ausländische Inhaber und Kanzleien

Inlandsvertreter in Deutschland und vor dem EUIPO

Anmelder und Inhaber ohne Wohnsitz oder Sitz in Deutschland müssen vor DPMA und Bundespatentgericht durch einen deutschen Anwalt vertreten sein; vor dem EUIPO benötigen Beteiligte außerhalb des EWR einen EWR-Vertreter. Wir übernehmen die Vertretung – für Neuanmeldungen, bestehende Marken und laufende Verfahren.

§ 96Markengesetz

Art. 119Unionsmarkenverordnung

seit 2002für internationale Mandanten

Empfang des Hauptsitzes in Hannover

Wann ist ein Vertreter erforderlich?

  • DPMA: Personen ohne Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland können an Verfahren vor DPMA und Bundespatentgericht nur über einen deutschen Rechts- oder Patentanwalt als Inlandsvertreter teilnehmen (§ 96 MarkenG) – für Anmeldungen, Widersprüche, Verlängerungen und Umschreibungen.
  • EUIPO: Beteiligte ohne Sitz, Hauptniederlassung oder tatsächliche Niederlassung im EWR müssen in allen Verfahren außer der Anmeldung vertreten sein (Art. 119 UMV).
  • Internationale Registrierungen: Bei vorläufiger Schutzverweigerung für Deutschland oder die EU ist ein örtlicher Vertreter nötig.

Unsere Leistungen

  • Bestellung als Vertreter und Eintragung im Register
  • Übernahme bestehender Akten einschließlich Fristennotierung
  • Stellungnahmen zu Beanstandungen und Schutzverweigerungen
  • Widersprüche, Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
  • Verlängerungen, Umschreibungen, Lizenzen, Namens- und Adressänderungen
  • Korrespondenz auf Deutsch und Englisch, Abrechnung in Euro

Für ausländische Kollegen

Viele Aufträge erhalten wir von Kanzleien und IP-Agenturen im Ausland. Wir arbeiten als verlässlicher deutscher und europäischer Korrespondent – mit kurzen Reaktionszeiten, transparenten Honoraren und auf Wunsch Gegenseitigkeit.

Unser Standardablauf

  1. Eingang Ihres Auftrags mit den Registernummern – per Online-Formular, E-Mail oder über Ihren ausländischen Anwalt.
  2. Prüfung von Registerstand und laufenden Fristen am selben Tag.
  3. Vertreteranzeige (Vollmacht falls erforderlich).
  4. Bericht mit Einschätzung und Kostenschätzung für die nächsten Schritte.
  5. Notierung aller künftigen Fristen einschließlich Verlängerungen und Benutzungsschonfrist.

Für die meisten Verfahren genügt eine einfache Vollmacht; eine Legalisation ist grundsätzlich nicht erforderlich.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Beanstandung

DPMA-Beanstandung für chinesischen Anmelder

Ausgangslage: Ein chinesisches Elektronikunternehmen erhielt eine Beanstandung und sollte einen Inlandsvertreter bestellen.

Unser Vorgehen: Vertreteranzeige, Analyse und Anpassung des Verzeichnisses.

Ergebnis: Beanstandung fristgerecht ausgeräumt, Marke eingetragen.

Schutzverweigerung

EU-Benennung einer IR verteidigt

Ausgangslage: Die IR eines US-Unternehmens erhielt für die EU eine Schutzverweigerung und einen Widerspruch.

Unser Vorgehen: Als EWR-Vertreter Stellungnahme und Widerspruchsverteidigung.

Ergebnis: Schutz für die Kernwaren gewährt.

Portfolio

40 Marken zu einem Vertreter

Ausgangslage: Eine Schweizer Gruppe ließ deutsche und EU-Marken von verschiedenen Vertretern betreuen.

Unser Vorgehen: Aktenübernahme, Vertreterwechsel, zentrale Fristen.

Ergebnis: Ein Ansprechpartner und ein konsolidierter Verlängerungsplan.

Häufige Fragen

Kann ich ohne Inlandsvertreter anmelden?

Ein ausländischer Anmelder kann einreichen, das DPMA verlangt aber für das weitere Verfahren einen Inlandsvertreter – am besten von Anfang an.

Brauchen britische Unternehmen einen EWR-Vertreter?

Ja, seit Ende der Brexit-Übergangsphase.

Wie schnell können Sie eine Akte mit laufender Frist übernehmen?

In der Regel am selben oder nächsten Werktag.

Können wir unseren Anwalt im Ausland behalten?

Selbstverständlich – wir arbeiten mit ihm zusammen.

Aktuelle Fachbeiträge

Unsere Fachbeiträge zur Markenpraxis 2026 erscheinen auf Englisch.

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