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Markenanmeldung · Europäische Union

Unionsmarke beim EUIPO anmelden

Die Unionsmarke bietet einheitlichen Schutz in allen 27 Mitgliedstaaten – mit einer Anmeldung, einem Verfahren und einer Verlängerung. Wir bereiten Unionsmarken vor, melden sie an und verteidigen sie vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

850 €EUIPO-Gebühr für 1 Klasse

27 Staatenein einheitliches Recht

3 MonateWiderspruchsfrist

Empfang der Kanzlei horak

Eine Anmeldung für den gesamten Binnenmarkt

Die Unionsmarke ist ein einheitliches Recht: Sie wird für die gesamte EU eingetragen, übertragen, verlängert und gegebenenfalls gelöscht. Für Unternehmen, die in mehr als zwei oder drei EU-Ländern verkaufen oder online werben, ist sie meist die effizienteste Schutzform. Wegen des Einheitlichkeitsprinzips kann aber ein älteres Recht in einem einzigen Mitgliedstaat die gesamte Anmeldung blockieren – Recherche und realistisches Verzeichnis sind daher noch wichtiger als bei nationalen Anmeldungen.

  • Schutz in allen 27 Mitgliedstaaten, auch künftigen
  • Ernsthafte Benutzung in einem wesentlichen Teil der EU kann zur Aufrechterhaltung genügen
  • Durchsetzung vor Unionsmarkengerichten mit EU-weiten Verboten
  • Basis für Grenzbeschlagnahme auf EU-Ebene und für das Madrider System
  • Umwandlung in nationale Anmeldungen bei Scheitern, unter Wahrung des Anmeldetags

Unsere Leistungen

Als deutsche Rechtsanwälte und mit einem European Trademark and Design Attorney sind wir vor dem EUIPO vertretungsbefugt.

  • Recherchen in der EUIPO-Datenbank, TMview und nationalen Registern
  • Verzeichnis mit harmonisierten Begriffen für das Fast-Track-Verfahren
  • Anmeldung und Inanspruchnahme der Priorität einer deutschen oder anderen älteren Anmeldung
  • Stellungnahmen zu absoluten Schutzhindernissen einschließlich Verkehrsdurchsetzung
  • Abwehr von Widersprüchen und Abgrenzungsvereinbarungen in der Cooling-off-Phase
  • Verlängerungen, Umschreibungen, Lizenzeintragungen, Umwandlungen

Das Verfahren beim EUIPO

  1. Anmeldung und Prüfung: Formalien, Klassifizierung, absolute Schutzhindernisse.
  2. Recherchebericht: Inhaber älterer Unionsmarken werden benachrichtigt.
  3. Veröffentlichung: Dritte haben drei Monate Zeit für einen Widerspruch.
  4. Widerspruchsverfahren: Eine zweimonatige Cooling-off-Phase (verlängerbar bis 24 Monate) ermöglicht eine Einigung.
  5. Eintragung: Ohne Widerspruch etwa vier bis sechs Monate nach Anmeldung, Schutz für zehn Jahre.

Wann die Unionsmarke passt – und wann nicht

Ideal ist sie für Unternehmen mit Kunden in mehreren Mitgliedstaaten, EU-weit liefernde Onlineshops und Marken mit EU-weitem Vertrieb. Weniger geeignet ist sie, wenn der Name in einer der 24 Amtssprachen beschreibend ist, ein starkes älteres nationales Recht existiert oder das Geschäft klar auf ein oder zwei Länder beschränkt ist. Dann kann eine Kombination nationaler Marken robuster sein. Mit harmonisierten Begriffen und Zahlung bei Anmeldung läuft das Verfahren im Fast Track deutlich schneller.

Benutzung und Kosten

Nach fünf Jahren ist ernsthafte Benutzung in der EU erforderlich; wir helfen, Benutzung systematisch zu dokumentieren. Das EUIPO berechnet 850 € für eine Klasse, 50 € für die zweite und 150 € für jede weitere. Unser Festpreis für die Standardanmeldung beginnt bei 349 € netto.

Praxisbeispiele

Die folgenden Fälle zeigen typische Situationen aus unserer markenrechtlichen Praxis und wie wir vorgehen.

Konsumgüter

EU-Start einer Kosmetikmarke

Ausgangslage: Ein koreanisches Kosmetikunternehmen wollte gleichzeitig in Frankreich, Italien und Deutschland verkaufen.

Unser Vorgehen: Nach Recherche Unionsmarke in den Klassen 3, 21 und 35 mit harmonisierten Begriffen im Fast Track.

Ergebnis: Veröffentlichung binnen Wochen, kein Widerspruch, Eintragung vor dem Produktstart.

Widerspruch

Einigung in der Cooling-off-Phase

Ausgangslage: Gegen die Anmeldung eines österreichischen Lebensmittelherstellers wurde aus einer spanischen Marke Widerspruch erhoben.

Unser Vorgehen: Analyse der tatsächlichen Benutzung, Benutzungsnachweis verlangt, Abgrenzung der Waren vorgeschlagen.

Ergebnis: Abgrenzungsvereinbarung; die Anmeldung wurde eingeschränkt, der Widerspruch zurückgenommen und die Widerspruchsgebühr erstattet.

Beschreibend

Beanstandung mit Benutzungsnachweisen überwunden

Ausgangslage: Die Wortmarke eines deutschen Maschinenbauers wurde als auf Englisch beschreibend beanstandet.

Unser Vorgehen: Marktumfragen, Umsätze und Presse für die Hauptmärkte zum Nachweis der Verkehrsdurchsetzung.

Ergebnis: Die Beanstandung wurde für die Kernwaren zurückgenommen.

Strategie

Von der deutschen zur EU-Marke

Ausgangslage: Ein Softwarehaus aus Hannover erhielt Anfragen aus den Niederlanden und Polen.

Unser Vorgehen: Unionsmarke binnen der Prioritätsfrist, Beschränkung der deutschen Marke auf Kernprodukte.

Ergebnis: EU-weiter Schutz mit dem Zeitrang der deutschen Marke.

Häufige Fragen

Wer kann eine Unionsmarke anmelden?

Jeder. Anmelder ohne Sitz oder Niederlassung im EWR müssen in Verfahren (außer der Anmeldung) vertreten sein. Wir übernehmen die Vertretung.

Ist die Unionsmarke immer besser als nationale Marken?

Nicht immer. Bei Tätigkeit in nur ein oder zwei Ländern oder bei Konflikten in einzelnen Staaten sind nationale Marken oft sicherer.

Was, wenn die EU-Anmeldung an einem nationalen Recht scheitert?

Die Anmeldung kann in nationale Anmeldungen der übrigen Staaten umgewandelt werden – mit dem ursprünglichen Anmeldetag.

Gilt die Unionsmarke im Vereinigten Königreich oder der Schweiz?

Nein. Dafür sind eigene Anmeldungen oder eine Benennung in einer internationalen Registrierung nötig.

Kann die Unionsmarke Basis einer IR-Marke sein?

Ja, eine Unionsmarke kann Basismarke für eine internationale Registrierung über das EUIPO sein.

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